Kapitalanlagerecht

Wir sind Ihre Ansprechpartner bei allen rechtlichen Fragen zu Kapitalanlagen.

Be­reits seit 1994 ha­ben wir uns auf die recht­li­che Be­ra­tung von Ka­pi­tal­an­le­gern spe­zia­li­siert und ver­zeich­nen durch­ge­hend große Er­folge. Wir be­ra­ten An­le­ger kom­pe­tent, er­fah­ren und auf Au­gen­höhe, um ihre An­sprü­che ziel­ge­rich­tet durch­zu­set­zen. Wir be­ra­ten so­wohl Pri­vat­an­le­ger als auch in­sti­tu­tio­nelle In­ves­to­ren. Da­bei se­hen wir uns in der Ver­ant­wor­tung, an der Eta­blie­rung ei­nes sau­be­ren und trans­pa­ren­ten Ka­pi­tal­markts zu arbeiten.

Wir übernehmen für Sie folgende Leistungen:

  • In­ten­sive Prü­fung von Ka­pi­tal­an­la­ge­pro­duk­ten (ge­schlos­sene Fonds, An­lei­hen, Ge­nuss­rechte, Wert­pa­piere, Le­bens­ver­si­che­run­gen etc.)
  • Durch­set­zung von Zah­lungs­an­sprü­chen auf­grund von Kün­di­gung, Wi­der­ruf, Pro­spekt­haf­tung und feh­ler­haf­ter Anlageberatung
  • An­mel­dung von An­sprü­chen im Insolvenzverfahren
  • Tä­tig­keit als ge­mein­sa­mer Ver­tre­ter für Anleihe-​und Genussrechteinhaber
  • Mit­glied­schaft in Gläubigerausschüssen
  • Be­ra­tung bzgl. steu­er­recht­li­cher Be­son­der­hei­ten im Zu­sam­men­hang mit der Kapitalanlage
  • Be­ra­tung von se­riö­sen In­itia­to­ren bei der Er­stel­lung, Iden­ti­fi­zie­rung und dem Ver­kauf gu­ter Anlageprodukte

Musterverfahren

Ak­tio­näre und Ka­pi­tal­an­le­ger, die durch fal­sche oder man­gel­hafte In­for­ma­tio­nen oder durch feh­ler­hafte Pro­spekte ge­schä­digt wur­den, ha­ben die Mög­lich­keit, im Rah­men ei­nes Mus­ter­ver­fah­rens ihre Rechte durch­zu­set­zen und Scha­dens­er­satz zu er­wir­ken. Dies wird im Ge­setz über Kapitalanleger-​Musterverfahren (Kap­MuG) ge­re­gelt, das seit 2005 in Kraft ist. Es ist auf alle Fälle an­wend­bar, in de­nen An­le­ger durch feh­ler­hafte, ir­re­füh­rende oder nicht be­reit­ge­stellte In­for­ma­tio­nen mit Ka­pi­tal­an­la­gen Schä­den er­lit­ten haben.

In Mus­ter­ver­fah­ren ent­schei­det das zu­stän­dige Ober­lan­des­ge­richt über Fra­gen von zen­tra­ler Be­deu­tung. Das Be­son­dere ist, dass die ei­gent­li­chen Pro­zess­ge­richte an diese Ent­schei­dun­gen ge­bun­den sind. Das hat ent­schei­dende Vorteile.

Un­ter den ers­ten zehn Mus­ter­ver­fah­ren, die nach dem 2005 in Kraft ge­tre­te­nen Kapitalanleger-​Musterverfahrensgesetz über­haupt an­hän­gig ge­macht wur­den, wa­ren sechs von Schirp & Part­ner ge­führte Ver­fah­ren. Dar­über hin­aus konnte der erste für die An­le­ger po­si­tiv aus­fal­lende Mus­ter­ent­scheid – be­stä­tigt durch den BGH – eben­falls von uns erstrit­ten werden.

Allgemein gültige Vorentscheidungen

Vor In­kraft­tre­ten des Kap­MuG sah das deut­sche Zi­vil­pro­zess­recht keine Mus­ter­ver­fah­ren vor. Auch bei Strei­tig­kei­ten mit zum Teil meh­re­ren Tau­send Be­trof­fe­nen musste jede Par­tei ihre An­sprü­che se­pa­rat gel­tend ma­chen. Ein­zige Er­leich­te­rung: Die Ge­richte konn­ten sol­che Ver­fah­ren zur ge­mein­sa­men Ent­schei­dung und Ver­hand­lung verbinden.

Seit 2005 pro­fi­tie­ren Ka­pi­tal­an­le­ger nun da­von, dass die Ober­lan­des­ge­richte zen­trale Fra­gen all­ge­mein gül­tig klä­ren kön­nen. Die re­sul­tie­ren­den Mus­ter­ent­schei­dun­gen sind für alle Be­tei­lig­ten bin­dend und gel­ten auch für Klä­ger, die am Mus­ter­ver­fah­ren gar nicht be­tei­ligt waren.

Wann sind Musterverfahren möglich?

Wei­ter­hin gilt: Je­der Ge­schä­digte muss, je nach Scha­dens­höhe und -art, selbst vor dem Amts- oder Land­ge­richt Klage er­he­ben. Erst da­nach ist es bei ge­eig­ne­ten Ver­fah­ren mög­lich, ei­nen so ge­nann­ten Mus­ter­fest­stel­lungs­an­trag zu stel­len, um zen­trale Fra­gen vom Ober­lan­des­ge­richt ent­schei­den zu las­sen. Da­mit ein Mus­ter­ver­fah­ren zu­läs­sig ist, müs­sen in­ner­halb ei­nes Zeit­raums von vier Mo­na­ten min­des­tens 10 Klä­ger ei­nen sol­chen Mus­ter­fest­stel­lungs­an­trag stel­len. Die Kos­ten für die­ses Ver­fah­ren tra­gen alle Klä­ger ge­mein­sam. Die ei­gent­li­chen Kla­ge­ver­fah­ren ru­hen, bis über das Mus­ter­ver­fah­ren ent­schie­den wurde.

Finanzielle Vorteile eines Musterverfahrens

Die Mög­lich­keit ei­nes Mus­ter­ver­fah­rens stellt eine be­deu­tende Ver­bes­se­rung der Chan­cen für An­le­ger­kla­gen dar. Da das Kos­ten­ri­siko auf alle Klä­ger ver­teilt und das Mus­ter­ver­fah­ren zen­tral ge­führt wird, ver­ein­facht sich die Er­brin­gung von Be­wei­sen für Ver­säum­nisse und Feh­ler der be­klag­ten Un­ter­neh­men. Da­mit sinkt die Wahr­schein­lich­keit, dass Scha­dens­er­satz­an­sprü­che schei­tern. Au­ßer­dem wird die Be­auf­tra­gung teu­rer Gut­ach­ten durch die ge­mein­same Fi­nan­zie­rung erleichtert.

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