Gemeinsam gegen die Klageflut
von Dr. Wolfgang Schirp
Die Debatte über eine „Klageflut“ und eine daraus folgende Überlastung der Justiz hat in den letzten beiden Jahren an Intensität zugenommen. Sie geht aber an der Sache vorbei. Denn es wäre bereits viel gewonnen, wenn die Verfahrensbeteiligten die prozessualen und materiellrechtlichen Instrumente kooperativ anwenden würden.
Ursache für den Richterfrust ist die Vielzahl inhaltlich ähnlicher oder sogar gleicher Klagen, die gerichtet gegen die immer gleichen Beklagten, häufig vertreten von immer gleichen Kläger- und Beklagtenanwälten. Beispiele hierfür sind vor allem die Diesel-Fälle, die Fluggastrechte-Verfahren, Prozesse im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal sowie auch sonstige Bank- und Kapitalmarktsachen. Aus diesen Bereichen stammen Tausende von Verfahren, die die Justiz vor Herausforderungen stellen.
Dr. Wolfgang Schirp: Standpunkt. Gemeinsam gegen die Klageflut. Neue juristische Wochenschrift (NJW) 35/2022.
