„Grauer Kapitalmarkt. Anlegerschutz durch Strafrecht?“ – Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung veröffentlicht Abschlussbericht
„Grauer Kapitalmarkt. Anlegerschutz durch Strafrecht?“ ist der Abschlussbericht eines bei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt durchgeführten Forschungsprojekts zu den aktuellen Themen „Anlegerschutz“ bzw. „Anlagebetrug“ und „Kapitalanlagebetrug“ auf dem „Grauen Kapitalmarkt“, die seit geraumer Zeit im Fokus politischer und wissenschaftlicher Debatten stehen. Die Autoren gehen der Frage nach, inwieweit der strafrechtliche Anlegerschutz rund 25 Jahre nach der Einführung der speziellen Strafvorschrift des § 264a StGB, mit dem gerade Betrügereien auf dem „Grauen Kapitalmarkt“ erfasst werden sollten, in diesem Marktsegment funktioniert. Ebenso wird untersucht, ob neben öffentlich rechtlichen Regulierungen das Strafrecht und möglicherweise auch das Zivilrecht einen Beitrag zu einem verbesserten Anlegerschutz leisten könnten.
Sigmund P. Martin, Projektleiter der Studie, ist Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Hochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung (HSB), Fachbereich Kriminalpolizei beim Bundeskriminalamt (BKA) und konnte im Rahmen seiner vorrangegangenen Tätigkeit für die Kanzlei Schirp Neusel & Partner selbst Praxiserfahrungen in der Problematik des zivilrechtlichen Anlegerschutzes sammeln. Die empirische Studie beruht schwerpunktmäßig auf der Auswertung solcher konkreten Erfahrungen, die im Rahmen zweier Expertenhearings zum Phänomen des „Anlagebetruges“ am „Grauen Kapitalmarkt“ und dessen strafrechtlicher Verfolgung erhoben wurden. Die Teilnehmer dieser Hearings waren sowohl Schwerpunktstaatsanwaltschaften als auch Anlegeranwälte und -aktivisten wie Dr. Wolfgang Schirp von der Kanzlei Schirp Neusel & Partner und Kerstin Kondert vom externer Link Aktionsbund Aktiver Anlegerschutz e.V. Wir sind stolz, dass unsere Experten in diesem Zusammenhang einen Beitrag zu der wirtschafts-kriminalistischen Forschung, insbesondere hinsichtlich der speziellen Funktion des Zivilrechts bei der Bekämpfung des Anlagebetrugs, so z.B. durch die Einschätzung der Erfolgschancen von deliktischen Ansprüchen, leisten konnten. Denn das erklärte Ziel der Studie, anhand der gewonnenen Erkenntnisse potentiell bestehende gesetzliche Regelungslücken aufdecken zu wollen und dadurch zur Verbesserung des Opferschutzes beizutragen, ist gleichermaßen die Bestrebung sowohl der Rechtsanwälte Schirp Neusel & Partner als auch des Aktionsbundes Aktiver Anlegerschutz und seiner Mitglieder.
Martin, Sigmund P., Nina Scherer, Diana Hube und Guntram Scheer: Grauer Kapitalmarkt. Anlegerschutz durch Strafrecht? Peter Lang: Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien: 2016. ISBN 978-3-631-67109-2